Jene Staaten, die ihre Bürger besonders gnadenlos ausgespäht haben, sind auch daran zugrunde gegangen, die DDR…
WeiterlesenSchlagwort: terrorismus
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Neonazis/Razzia/“Werwolf“
Es ist zu begrüßen, dass die Ermittler diesmal - anders als beim rechtsterroristischen NSU - rechtzeitig…
WeiterlesenFriedrich relativiert Unbehangen gegenüber Prism: „Das ist eine falsche Sichtweise, die man den Menschen da beibringt“
Bonn/Berlin, 17. Juli 2013 - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat Bedenken bezüglich der Ausforschung der deutschen…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Syrien: Der Westen hat nichts gelernt (Korrektur)
Jetzt gehen auch noch die Rebellengruppen aufeinander los. Dschihadisten mit Verbindung zu Al-Kaida liefern sich Gefechte…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Leitartikel zum Verbot des „Freien Netz Süd“: Kammeradendämmerung von Reinhold Willfurth
Das "Freie Netz Süd" ist eine Ansammlung von Verfassungsfeinden. Es wird Zeit für ein Verbot. Das…
WeiterlesenWAZ: Jäger verteidigt Vorgehen gegen Konzert von Rechtsextremisten
NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat das entschlossene Vorgehen der NRW-Polizei gegen ein geplantes Konzert von Rechtsextremisten…
WeiterlesenDatenschutzbeauftragter Weichert: Snowden unbedingt in Deutschland aufnehmen / Politik soll „umfassend Hosen runterlassen“
Bonn/Kiel, 5. Juli 2013 - "Ja, unbedingt. Wenn es einen Staat gibt, der guten Gewissens Herrn…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten:Ägypten
So viel aber dürfte feststehen: Der Aufstand der Generäle ist kein Rückschlag. Mögen jetzt alle, die…
WeiterlesenWAZ: Rocker brauchen eine klare Ansage – Kommentar von Dietmar Seher
Der martialische und laute Auftritt der Motorrad-Banden mag viele Bürger abschrecken. Direkt bedroht fühlen sie sich…
Weiterlesenneues deutschland: Furcht vor dem Beben
Man kann Edward Snowden nur von Asyl in Deutschland abraten. Nicht nur, dass sich eine Entscheidung…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur US-Spionage: Freunde „dritter Klasse“ von Thomas Spang
Freunde "dritter Klasse" zu sein - das tut weh. So kategorisiert der US-Geheimdienst NSA Deutschland, dessen…
WeiterlesenBosbach (CDU) zumÜberwachungsskandal: Grenze des Zulässigen weit überschritten/ Freihandelsabkommen ein Kapitel hinzufügen
Bonn/Köln, 1. Juli 2013 - Wolfgang Bosbach (CDU), Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses, fordert mit Blick auf die…
WeiterlesenRNZ: „Wie im Film“ – Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu NSA/Datenspionage
"Wenn die FDP-Justizministerin jetzt erklärt, es "sprenge jede Vorstellung", wie hier überwacht wurde, kann man das…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Gedenken an das Olympia-Attentat: Durchdacht von Reinhold Willfurth
Es gibt nur ein Handvoll Ereignisse, die sich dem Menschen so ins Gedächtnis gebrannt haben, dass…
Weiterlesen
ZDF-Politbarometer Juni II 2013 / SPD bricht ein – schlechtester Wert seit gut zwei Jahren / Fast zwei Drittel wollen Angela Merkel als Kanzlerin (BILD)
Image der Parteien: SPD zerstritten - CDU eher einig Die in die Öffentlichkeit getragenen Differenzen zwischen…
Weiterlesenneues deutschland: Medienkritiker Norman Solomon fordert Ende der US-amerikanischen Politik der „massivenÜberwachung“
Auf eine Belebung der Debatte über geheimdienstliche Überwachung in den USA verweist im Zusammenhang mit den…
WeiterlesenEx-BND-Chef Wieck: Deutscher Geheimdienst arbeitetähnlich wie Briten und Amerikaner/ „Unvermeidbare Sammlung von Informationen“
Bonn/Berlin, 26. Juni 2013 - Hans-Georg Wieck, ehemaliger Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), hat die Gemeinsamkeiten der…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Kommentar zur mutmaßliche Islamisten-Zelle
Islamisten gelingt es viel zu oft, junge Menschen für den so genannten Heiligen Krieg zu rekrutieren.…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Enthüllungen über Geheimdienst-Tätigkeiten in USA und in Großbritannien: „Nichts bleibt privat“
Ein Überwachungsalbtraum, den der Brite George Orwell vor mehr als sechzig Jahren in seinem Roman "1984"…
WeiterlesenNouripour (Grüne) kritisiert Prism: Mehr Druck auf USA machen / Endlich Guantanamo schließen
Bonn/Frankfurt am Main, 20. Juni 2013 - Der Grünen-Politiker und Stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe USA, Omid…
WeiterlesenÖzdemir (Grüne) zu Obama-Besuch: Erwartungen waren überzogen / Europa kein starker Partner für USA im Kampf gegen Terrorismus
Bonn/Berlin, 19. Juni 2013 - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat die Erwartungen an die Rede und…
WeiterlesenGysi (Linke) warnt: Waffenlieferungen an Syrien nicht kontrollierbar / Druck auf Russland erhöhen
Bonn/Berlin, 19. Juni 2013 - Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, hat im phoenix-Interview…
WeiterlesenKlose (SPD): Irgendwann wird der Zeitpunkt kommen, wo Deutschland bewaffnete Drohnen braucht
Bonn/Berlin, 19. Juni 2013 - Hans-Ulrich Klose (SPD) geht davon aus, dass auch Deutschland irgendwann wie…
Weiterlesenneues deutschland: Nach Linkspartei und Grünen erwägen auch die Piraten die Abschaffung des Berliner Verfassungsschutzes / Innensenator Henkel spricht von »grobem Unfug«
In die Diskussion um die Zukunft des Berliner Verfassungsschutzes nach den Schredder-Skandalen von Akten mit einem…
Weiterlesenneues deutschland: SPD-Politiker Edathy stellt Struktur des Verfassungschtzes in Frage / Grünen-Innenexperte Ströbele: Staat sollte auf V-Leute verzichten
Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Sebastian Edathy, hat den "inflationären" Einsatz von V-Leuten durch den…
WeiterlesenJohn McCain (US-Senator) zum Syrienkonflikt: „Es ist beschämend, dass die USA keine Führungsrolle übernommen haben“
Bonn/Berlin, 14. Juni 2013 - John McCain, republikanischer US-Senator des Staates Arizona, fordert ein militärisches Eingreifen…
Weiterlesenneues deutschland: Wegen Mordes an Polizistin Kiesewetter: NSU-Ausschuss des Bundestags nimmt Beweisaufnahme noch einmal auf
Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages wird die bereits abgeschlossene Beweisaufnahme noch einmal aufnehmen. Das berichtet die in…
Weiterlesenneues deutschland: Sprecherin des CCC: Deutschland stark im Fokus der US-Schnüffelei
Die Sprecherin des Chaos Computer Clubs, Constanze Kurz, sieht bei der Schnüffelei des US-Geheimdienstes mit Hilfe…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Das Grundrepertoire – Der Verfassungsschutz zwischen Spionage und Extremismus
Seit den Pannen des Verfassungsschutzes bei der Aufklärung der NSU-Morde betrachtet man den Inlandsgeheimdienst mit anderen…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Verfassungsschutzbericht/Terrorismus: Nie wieder NSU
Dem unbewältigten NSU-Trauma ist die aktuelle Mahnung der Verfassungsschützer vor rechtsterroristischen Nachahmungstätern geschuldet. Akute Verdachtsmomente gibt…
Weiterlesen