Als Konsequenz aus der Bedrohung durch den Rechtsterrorismus sollen zahlreiche Gesetze korrigiert werden. Eine Bund-Länder-Expertengruppe empfiehlt…
WeiterlesenSchlagwort: terrorismus
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Verfassungsschutz/V-Leute
V-Leute sind unverzichtbare und gleichwohl dubiose Quellen. Ohne solche Spitzel wäre es kaum möglich, Einblicke in…
WeiterlesenMoskau: Schutz der Minderheiten – die stärkste Waffe gegen Terrorismus
Internationaler Kongress in Karatschewo-Tscherkessien fordert Schutz von Minoritäten und grundsätzliche Ablehnung äußerer Einmischung in souveräne Staaten.…
WeiterlesenNSU-Opferanwalt Narin beklagt: Nur Zschäpe im Mittelpunkt der öffentlichen Wahrnehmung / Vorwürfe gegen Zschäpe-Verteidigung zurückgewiesen
Bonn/München, 16. Mai 2013 - Der NSU-Opferanwalt Yavuz Selim Narin monierte im PHOENIX-Interview, dass bisher allein…
WeiterlesenBarbara John zum NSU-Verfahren: „Anklageschrift hätte an den Anfang des Prozesses gehört“
Bonn/München, 15. Mai 2013 - Barbara John, Ombudsfrau der Bundesregierung für die Angehörigen der NSU-Opfer, hat…
Weiterlesenneues deutschland: Siedlungsbau: Rauchzeichen aus Israel
Hat sich da etwas bewegt im Nahostfriedensprozess? Selbst in der Frage schwingt schon mehr Optimismus, als…
WeiterlesenBayerns Innenminister Herrmann zu NSU-Prozess: „Nicht nur mitÄußerlichkeiten aufhalten“/ Bayern für türkischstämmige Mitbürger sicherer als die Türkei
Bonn/München, 14. Mai 2013 - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat vor einer weiteren Verzögerung des…
WeiterlesenKilic (Grüne): Unwürdiges Schauspiel im Gerichtssaal/“Zschäpe will wohl nach Hollywood“
Memet Kilic, Integrations- und Migrationssprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, hat als Beobachter die Atmosphäre beim zweiten…
Weiterlesenneues deutschland: Syrien-Türkei: Chamäleon Erdogan
Bewiesen ist nichts, dennoch könnten die Attentate von Reyhanli der Startschuss zum offenen Krieg mit Syrien…
WeiterlesenDoku in ZDFinfo: Verbindungen zwischen NSU und Terrornetzwerk/ „Brandstifter im Staatsauftrag?“ von Rainer Fromm und Elmar Theveßen
Der Nationalsozialistische Untergrund war offenbar eingebettet in ein europaweites Netzwerk von Neonazis. Darauf weisen Dokumente des…
WeiterlesenWeser-Kurier: Der „Weser-Kurier“ (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 13. Mai zum Anschlag in der Türkei
Israelische Luftangriffe in Syrien, Drohungen der Hisbollah in Libanon und jetzt Reyhanli: Der syrische Bürgerkrieg greift…
WeiterlesenLVZ: Kauder fordert von Anwälten und der Öffentlichkeit beim NSU-Prozess mehr Zurückhaltung / Absage an Bundesbeauftragten gegen Rechtsextremismus
Unionsfraktionschef Volker Kauder hat an Anwälte und Öffentlichkeit appelliert, beim laufenden NSU-Prozess "das Gericht in aller…
Weiterlesen„Ein sehr unangenehmes Gefühl, ihr in die Augen zu sehen“ / Wie die Tochter des NSU-Opfers Enver Simsek den Prozessauftakt erlebt / Dokumentation „KEINVATERLAND“
"Ich saß fast in einer Reihe mit Beate Zschäpe. Sie hat oft zu uns Angehörigen herüber…
WeiterlesenWeser-Kurier: Zum Berichtüber Rechtsextremismus in Bremen schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Vier Gewaltdelikte der rechtsextremen Szene im vergangenen Jahr in Bremen scheinen wenig, aber es sind doch…
WeiterlesenTrierischer Volksfreund: Auftakt im NSU-Prozess – Kommentar, Trierischer Volksfreund, 07.05.2013
Das war gestern nicht der Tag von Beate Zschäpe oder ihrer Mitangeklagten. Auch wenn sich die…
Weiterlesenneues deutschland: NSU-Prozess: Ab jetzt gilt–s
Die deutsche und internationale Öffentlichkeit blickte am Montag mit Spannung nach München: Presse, Prozessbesucher, Polizei und…
WeiterlesenWeser-Kurier: Zur Atalanta-Mission gegen Piraten schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Machen wir noch mit? Wird Deutschland weiterhin im Rahmen der Atalanta-Mission Bundeswehrtruppen entsenden, um Handelsschiffe vor…
Weiterlesen„taz“ berichtet dank Kooperation aus erster Hand vom NSU-Prozess
Berlin - Die taz.die tageszeitung wird aus erster Hand vom NSU-Prozess in München berichten. Sie kooperiert…
WeiterlesenWeser-Kurier: Zum NSU-Prozess schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Zwei Juristen, drei Meinungen. Diese Feststellung spiegelt die Unsicherheit im Umgang mit der Justiz ebenso wieder…
WeiterlesenKEINVATERLAND / Wie Semiya Simsek und andere mutmaßliche Opfer der NSU den Prozessauftakt in München erleben
Montag, 13. Mai 2013, 22.00 Uhr, 3sat Erstausstrahlung 14 Jahre ist sie alt, als Semiya Simsek…
Weiterlesenneues deutschland:»Historische Gelegenheit«: Konfliktforscher und Ex-FARC-Führungsmitglied hofft auf Erfolg der Friedensverhandlungen zwischen Regierung Kolumbiens und Guerilla
Die derzeit in Kubas Hauptstadt Havanna laufenden Verhandlungen zwischen der Regierung Kolumbiens und der FARC-Guerilla seien…
WeiterlesenLausitzer Rundschau: Moderne Hexenjagd Zu den Folgen der Verfolgungsjagd von Boston
Die Jagd nach dem Attentäter von Boston hat sich in bislang beispielloser Weise in das Internet…
WeiterlesenWeser-Kurier: Zur Antiterrordatei schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Im Anschluss an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts sagte Innenminister Friedrich, man könne "sehr froh" sein, dass…
WeiterlesenStuttgarter Zeitung: Kommentar zu Antiterrordatei/Bundesverfassungsgericht
Ein schärferes Urteil hätte die Sicherheitsarchitektur ins Wanken gebracht. Nach dem Muster dieser Datei sind inzwischen…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Richter stützen Terrorjäger / Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Der Bundesinnenminister kann wieder seinen Frieden mit dem Bundesverfassungsgericht machen. Nachdem er dessen Präsidenten Andreas Voßkuhle…
WeiterlesenRNZ: Bellende Hunde – Kommentar zu Friedrich/Voßkuhle
Tatsächlich haben die Karlsruher Richter derzeit in Andreas Voßkuhle einen sehr machtbewussten Vorsitzenden mit erstaunlichem Gestaltungswillen.…
Weiterlesenneues deutschland: Karlsruhe mahnt Innenminister: Friedrich der Kleine
Wurm, was erdreistet er sich! Versucht er etwa, meine Überwachungspläne zu bekritteln?! Zugegeben, das ist nicht…
WeiterlesenBundespräsident a. D. Herzog kritisiert Platzvergabe im NSU-Prozess / Mahnt Einhaltung von Regeln im Fall Hoeneß an
Bonn/Jagsthausen, 23. April 2013 - Der ehemalige Bundespräsident Roman Herzog hat in der PHOENIX-Sendung KAMINGESPRÄCH (Ausstrahlung:…
WeiterlesenNeue OZ: Kommentar zu Boston
Zutiefst verunsichert Die Menschen in Boston müssen nicht nur damit fertigwerden, dass sie bei einem grundfriedlichen…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Terroristenjagd in Boston
Die Tatsache, dass die mutmaßlichen Täter aus Tschetschenien stammen, könnte mit Blick auf das Motiv der…
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