Der Verteidigungsexperte der SPD, Rainer Arnold, sieht keine »aktuelle Fähigkeitslücke« bei der Bundeswehr. Eine Beschaffung von…
WeiterlesenSchlagwort: terrorismus
Verfassungsschutzpräsident Maaßen warnt: Zahl gewaltbereiter Salafisten ist gestiegen / Begrüßt Stopp der Beobachtung der Linken
Bonn/Berlin, 25. Januar 2013 - Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen hat in der PHOENIX-Sendung KAMINGESPRÄCH…
Weiterlesenneues deutschland: Mali-Konlikt: Verhandeln ist möglich
Sie saßen schon vor der Intervention Frankreichs am Verhandlungstisch in Algier und Ouagadougou: Vertreter der malischen…
WeiterlesenDer Tagesspiegel: Kritik an Vorwürfen gegen Bundesverfassungsgericht / Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages weist Äußerungen des obersten Richters Nordrhein-Westfalens als „unfassbar“ zurück
Die Vorwürfe des scheidenden Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, gegen das Bundesverfassungsgericht stoßen auf…
Weiterlesenneues deutschland: Wahlen in Israel: Netanjahu abgestraft
Kein israelischer Wahlkampf war derart amerikanisiert wie dieser. Gesichter statt Gedanken, hieß die unausgesprochene Devise. Das…
Weiterlesenneues deutschland: Jean Zieglerüber Frankreichs Mali-Intervention: Verdacht einer »neokolonialen Wiedereroberungsaktion«
Der frühere UN-Sonderbotschafter für das Recht auf Nahrung, Jean Ziegler, hat Frankreich vorgeworfen, bei seinem Militäreinsatz…
WeiterlesenSchäfer (Linke): Bundesregierung wäre mit Mali-Mandat „verdammt gut beraten gewesen“ / Nicht an „vorgeblicher Bündnistreue“ orientieren
Bonn/Berlin, 18. Januar 2013 - Der Verteidigungspolitische Sprecher der Linken Paul Schäfer hat im PHOENIX-Interview den…
Weiterlesenneues deutschland: Malische Zivilgesellschaft startet am Freitag Friedensmarsch in Landesnorden
Mit einem am Freitag beginnenden Friedensmarsch wollen zivilgesellschaftliche Gruppen in Mali gegen die militärische Intervention in…
WeiterlesenRNZ: Zweites Afghanistan – Kommentar zu Mali
"Die Lage in Mali ist durchaus mit der in Afghanistan Ende der 90er Jahre vergleichbar. In…
WeiterlesenWAZ: Polizei-Puzzle – Kommentar von Tobias Blasius
Im Fall des Bonner Bombenfunds geraten tatsächliche Ermittlungsergebnisse, öffentliche Erwartungshaltung und veröffentlichte Spekulationen zusehends in ein…
Weiterlesenneues deutschland: Waffenlobby in den USA: Im Visier
Macht der Präsident endlich ernst im Kampf gegen die Waffenfanatiker im Lande? Wer Barack Obama nach…
WeiterlesenAnwälte weisen Mittäterschäft von Zschäpe zurück
Die Verteidiger der mutmaßlichen Rechtsterroristin Beate Zschäpe weisen eine Mittäterschaft ihrer Mandantin bei den Morden, Bombenanschlägen…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Grüner Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss lobt Gauck Bundespräsident wolle rückhaltlose Aufklärung
Köln. Der Obmann der grünen Bundestagsfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Wolfgang Wieland, hat Bundespräsident Joachim Gauck wegen seiner…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Die Zumutung ist erwünscht Florian Kain zum Streit über mehr Videoüberwachung in den deutschen Bahnhöfen
Mit kritischen Kommentaren hat es ein Bundesinnenminister in Deutschland, zumal von der CSU, immer zu tun,…
WeiterlesenWAZ: Terrorfahnder ohne Plan – Kommentar von Walter Bau
Also doch: Jetzt gehen die Fahnder fest davon aus, dass islamistische Terroristen hinter der rätselhaften Bombe…
WeiterlesenWeser-Kurier: Edathy attackiert Schäuble: „Die Mordserie mit neun Toten in fünf Bundesländern hat ihn nicht interessiert.“ Wortlautauszüge aus einem Interview des Weser-Kurier (Bremen):
Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat den am heutigen Freitag in Berlin vom Ausschuss…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Bombe am Bonner Hauptbahnhof:
Nein, die islamische Gefahr gibt es nicht. Sollte sich der Verdacht erhärten, dass militante Islamisten Urheber…
WeiterlesenRNZ: Terrorgefahr
Angesichts dieser Ungewissheit ist es löblich, wie zurückhaltend Politiker aller Parteien den erschreckenden Fund kommentieren. Wobei:…
WeiterlesenOstsee-Zeitung: Kommentar zur Bombe im Bonner Bahnhof
Haben die deutschen Sicherheitsbehörden nach dem NSU-Skandal jetzt auch ein Islamisten-Problem? Wenn Omar H. und Abdirazak…
WeiterlesenWAZ: Extremisten nicht im Blick. Kommentar von Frank Preuß
Es gibt keinen Grund, hysterisch auf den Anschlagsversuch am Bonner Hauptbahnhof zu reagieren und die Sicherheitslage…
WeiterlesenBosbach: Bonner Szene macht große Sorgen/ Gesuchte seit Jahren bekannt
Bonn/Berlin, 11. Dezember 2012 - "Jetzt warten wir zunächst einmal ab, ob die bereits festgenommene Person…
WeiterlesenPolizeigewerkschafts-Chef Wendt zum Bonner Bombenfund: Analyse geht im Krimi viel schneller/ Bedrohung durch Islamismus nicht erledigt
Rainer Wendt lobt die Arbeit der Bundespolizei und mahnt zur Geduld bei der Bekanntgabe von Details…
WeiterlesenGdP-Vorsitzender Witthaut: Deutschland nach wie vor Angriffsziel von Terroristen/ Bevölkerung sollte aufmerksam reagieren
Bonn, 11. Dezember 2012 - Bernhard Witthaut, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), bittet die Bevölkerung…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Familien von NSU-Opfern verärgert über Examensaufgabe für NRW-Juristen
Köln. Der Anwalt von zwei Opfer-Familien des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU), Mehmet Daimagüler, hat Kritik am nordrhein-westfälischen…
Weiterlesenneues deutschland: Schauspiel für die NPD
Einfacher kann man es den Nazis eigentlich nicht mehr machen. Mit der Debatte um ein neues…
WeiterlesenBosbach (CDU): Verbotsverfahren gibt NPD zu hohe mediale Aufmerksamkeit
Wolfgang Bosbach (CDU) warnte erneut vor möglichen negativen Auswirkungen eines NPD-Verbotsverfahrens und der damit verbundenen medialen…
WeiterlesenBERLINER MORGENPOST: Die Beweiskette bleibt löchrig Jochim Stoltenberg über ein mögliches neues NPD-Verbotsverfahren
Als das erste NPD-Verbotsverfahren vor neun Jahren wegen der von V-Leuten mit gefütterten Anklageschrift jämmerlich scheiterte,…
Weiterlesenneues deutschland: Universitätssprecher Dieudonné: Ruanda verfolgt teuflischen Plan für die DR Kongo
Angesichts der prekären Lage in Goma nach dem Einmarsch der M23-Rebellen vor einer Woche übt Bakenga…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: NSU-Opfer verlangen Aussage von Zschäpe
Köln. Der Rechtsanwalt von zwei der zehn Hinterbliebenen-Familien, Mehmet Daimagüler, hat die Hauptangeklagte im bevorstehenden NSU-Prozess,…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: NSU-Untersuchungsausschuss muss Hanning-Anhörung verschieben – Innenministerium hatte Einladung an den Ex-Staatssekretär zu spät weitergeleitet
Köln. Die für den kommenden Donnerstag vorgesehene Vernehmung des ehemaligen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, August Hanning, durch…
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