PHOENIX überträgt am Donnerstag, 1. Dezember 2011, ab 10.30 Uhr LIVE die Pressekonferenz von Bundesanwaltschaft und…
WeiterlesenSchlagwort: terrorismus
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar: Eine neue Dimension des Rechtsterrors
Guten Morgen, Herr Bundesinnenminister! Auch schon aufgewacht! Gemächlich, aber immerhin, kommt der deutsche Sicherheitsapparat im Kampf…
WeiterlesenWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Massenmörder Breivik
So billig kommt der norwegische Massenmörder Anders Behring Breivik nicht davon. Im ersten Augenblick mag das…
WeiterlesenWeser-Kurier: Der „Weser-Kurier“ (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 30. November 2011 die Verhaftung eines früheren NPD-Funktionärs in Zusammenhang mit der Neonazi-Mordserie:
Braune Schnittmengen von Joerg Helge Wagner Sechs gegen 60 Millionen" hieß es einst literarisch über die…
WeiterlesenNeues Deutschland: Rechter Terror: Friedrichs Wunschzettel
Man muss schon besonders dreist sein, um Bernhard Witthaut - der ist Chef der Gewerkschaft der…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: FDP-Chef Rösler stellt sich gegen Vorratsdatenspeicherung
Landshut. Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat sich in der Debatte um die Vorratsdatenspeicherung gegen das Vorhaben…
WeiterlesenNeues Deutschland: zur Aufklärung der Nazi-Mordserie
Expertenkommission oder Bund-Länder-Expertenkommission oder Untersuchungsausschuss: Es gibt Alternativen, wie das eklatante Versagen der Ermittlungsbehörden der letzten…
WeiterlesenWestdeutsche Zeitung: GSG-9-Einsatz für die Außenwirkung Ein Kommentar von Horst Kuhnes
Angesichts der Mordserie von rechtsextremen Terroristen in Deutschland wirft ein Großteil der Deutschen den staatlichen Organen…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur GSG-9-Aktion in Brandenburg
Ein Hubschrauber, ein GSG-9-Kommando mit Sturmhauben und Maschinenpistolen. Die deutschen Sicherheitsbehörden greifen durch, so die Botschaft…
WeiterlesenNeues Deutschland: zu Entwicklungen in der rechten Terrorszene
Der seltsamen Zufälle sind es jetzt wirklich genug. Der Zwillingsbruder des gestern in Brandenburg verhafteten André…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: Verfassungsschutz-Chef Fromm beklagt Aktenvernichtung bei Neonazi-Ermittlungen
Köln. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat in der jüngsten Sitzung des Parlamentarischen…
WeiterlesenKölner Stadt-Anzeiger: SPD fordert Rücktritt von Innenminister Friedrich – „Herausforderung nicht gewachsen“
Köln. Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hält Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) wegen seines Umgangs mit dem rechtsextremistischen…
WeiterlesenFreie Presse (Chemnitz): Tillich: Sachsen lässt sich seine Leistungsfähigkeit nicht von Rechtsestremisten kaputt machen/Erstes Interview des Regierungschefs zum Zwickauer Terror-Trio
Chemnitz. Sachsen Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat sich erstmals in einem Interview zum Fall es Zwickauer…
WeiterlesenBerliner Zeitung: Kommentar zur notwendigen Föderalismus-Reform
Die föderale Ordnung ist überholt. Nichts belegt das besser als das Fiasko um das ein Jahrzehnt…
WeiterlesenStröbele (Grüne): Parlament kann Verfassungsschutz nicht kontrollieren/ Carstensen (Bund Deutscher Kriminalbeamter): Mehr Investitionen in Ausbildung der Beamten nötig
Bonn/Berlin, 23. November 2011 - Hans-Christian Ströbele ist davon überzeugt, dass es dem Parlamentarischen Kontrollgremium, dem…
Weiterlesenstern-Umfrage: Große Unzufriedenheit mit laschem staatlichem Vorgehen gegen Rechtsradikale – Miserables Ansehen des Verfassungsschutzes – 60 Prozent für NPD-Verbot
Angesichts der Mordserie von rechtsextremen Terroristen wirft ein Großteil der Deutschen den staatlichen Organen vor, Umtriebe…
Weiterlesenstern: Otto Schily plädiert für neues NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe – Ex-Innenminister im Interview
Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) spricht sich für ein neues NPD-Verbotsverfahren in Karlsruhe aus und…
WeiterlesenNeues Deutschland: zur Debatte um ein Verbot der NPD
Nach seinem gestrigen Auftritt im Bundestag stellt sich die Frage: Was will Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich eigentlich?…
WeiterlesenHartmann (SPD) kritisiert „völlige Handlungsunfähigkeit der Bundesregierung“ beim Kampf gegen Rechts /Uhl (CSU): Verbunddatei und gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum nötig
Bonn/Berlin, 22. November 2011 - Der innenpolitische Sprecher der SPD, Michael Hartmann, kritisiert das Vorgehen der…
WeiterlesenStuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Zwickauer Neonazi-Zelle
Bevor im Details klar ist, was strukturell schiefgelaufen ist, steht eines felsenfest: Wir können als föderaler…
WeiterlesenMittelbayerische Zeitung: Aktionismus gegen rechte Mörder / Kompetenzgerangel zwischen Bund und Ländern verhinderte wirksames Vorgehen gegen Rechtsextreme.
Es führt eine blutige Spur rechtsextremer Gewalt durch unser Land. Seit der Angolaner Amadeu Antonio Kiowa…
WeiterlesenOstsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zu: Rechts-Terror/Gipfel
Der dramatische Fall des Neonazi-Trios strotzt nur so von peinlichen Pannen, kleinlichem Kompetenzgerangel und katastrophaler Zusammenarbeit…
WeiterlesenFreie Presse (Chemnitz): Rechte Terrorspur führt ins Erzgebirge – Ermittler prüfen Verbindungen zur „Brigade Ost“ – ERGÄNZUNG!
Chemnitz. Nach Recherchen der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse" zählen offenbar zwei Zwillingsbrüder aus dem Erzgebirgskreis…
WeiterlesenFreie Presse (Chemnitz): Rechte Terrorspur führt ins Erzgebirge – Ermittler prüfen Verbindungen zur „Brigade Ost“
Chemnitz. Nach Recherchen der in Chemnitz erscheinenden "Freien Presse" zählen offenbar zwei Zwillingsbrüder aus dem Erzgebirgskreis…
WeiterlesenJäger (SPD) zu Behördenfehlern Kriminelle Beamte bestrafen / Terror-Netzwerk offenbar sehr klein
Bonn/Duisburg, 18. November 2011 - Ralf Jäger (SPD) hat sich im PHOENIX-Interview gegen eine Zusammenlegung der…
Weiterlesen
Schily (SPD): Föderalen Eigensinn überwinden / Keine Steuergelder mehr für NPD und Verbannung aus dem demokratischen Parteienspektrum
Bonn/Berlin, 18. November 2011 - Otto Schily (SPD) spricht im PHOENIX-KAMINGESPRÄCH (Ausstrahlung am Sonntag, 20. November…
WeiterlesenHerrmann (CSU): NPD muss verboten werden / Schluss mit der NPD-Finanzierung durch Steuergelder
Bonn/Berlin, 18. November 2011 - Joachim Herrmann (CSU) hat sich im PHOENIX-Interview für ein NPD-Verbot ausgesprochen:…
WeiterlesenSchünemann (CDU): Föderale Strukturen beim Verfassungsschutz beibehalten
Bonn/Berlin, 18. November 2011 - Uwe Schünemann (CDU) hat sich im PHOENIX-Interview für einen Erhalt des…
WeiterlesenFriedrich (CSU): Generalbundesanwalt und Verfassungsschutz stärken
Bonn/Berlin, 18. November 2011 - Hans-Peter Friedrich (CSU) hat sich im PHOENIX-Interview für eine Stärkung des…
WeiterlesenUhl (CSU): NPD-Verbot wäre nur oberflächliche Maßnahme und keine Lösung
Bonn/München, 17. November 2011 - Hans-Peter Uhl (CSU) hat sich im PHOENIX-Interview gegen ein erneutes NPD-Verbotsverfahren…
Weiterlesen