Zur Diskussion um die Nutzung der Kernenergie in Deutschland erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU…
WeiterlesenKategorie: Bundesregierung
Deutsche Umwelthilfe klagt gegen Teilgenehmigung für E.on-Kohlekraftwerk Staudinger
Pressemitteilung Umweltorganisation reicht Klage gegen immissionsschutzrechtliche Teilgenehmigung für neuen Block 6 im hessischen Großkrotzenburg ein -…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend März 2011: Mehrheit der Deutschen gegen E-10-Benzin / Nur zehn Prozent wollen neuen Kraftstoff tanken
Sperrfrist: 10.03.2011 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenARD-DeutschlandTrend März 2011: SPD legt bei Sonntagsfrage zu /
Guttenberg weiter beliebtester Politiker
Sperrfrist: 10.03.2011 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
Weiterlesenstern-Umfrage: Große Mehrheit hält Guttenberg-Rücktritt für richtig – viele hoffen trotz allem auf Comeback
Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat in der Bevölkerung weiter an Rückhalt verloren. In einer…
Weiterlesenstern-RTL-Wahltrend: Union erholt sich nach Guttenberg-Rücktritt – Vorschusslorbeeren für de Maizière
Die Union hat nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ihre durch die Plagiatsaffäre entstandene…
WeiterlesenNABU: Verbraucher zweifeln an Klimabilanz, das bleibt Achillesferse von E10 /
Tschimpke: Falsche Verkehrspolitik der Regierung treibt Teufel mit Beelzebub aus
"Es spricht Bände, dass beim "Benzingipfel" keine Umweltverbände beteiligt wurden", kritisiert NABU-Präsident Olaf Tschimpke. "So ignoriert…
WeiterlesenAppell an die Bundesregierung: Fluchtwege nach Europaöffnen – Flüchtlinge aufnehmen / Europäischer Sondergipfel zu Libyen am 11. März
Die Menschenrechtsorganisation PRO ASYL und die Entwicklungshilfeorganisation medico international fordern in einem gemeinsamen Appell eine koordinierte…
WeiterlesenGenitalverstümmelung an Mädchen in Deutschland: Gesetzesantrag von BÜNDNIS 90/DIE Grünen entpuppt sich als Mogelpackung
Hamburg, den 08.03.2011. Die TaskForce kritisiert den erneuten Vorstoß von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, einen eigenen Straftatbestand…
WeiterlesenBDBe-Vorsitzender Schindler: „Benzin-Gipfel muss Einigkeitüber Information der Verbraucher zu E10 bringen.“
Im Vorfeld des Benzin-Gipfels der Bundesregierung am 8. März hat der Vorsitzende des Bundesverbandes der deutschen…
WeiterlesenNABU unterstützt Ablehnung des Offshore-Windparks bei Sylt / Tschimpke: Kein Freifahrtschein für Windenergie auf Kosten der Meeresumwelt
Nach Presseberichten hat das Bundesamt für Naturschutz (BfN) eine ablehnende Stellungnahme zum Genehmigungsantrag für den Offshore-Windpark…
WeiterlesenBundeswehrVerband schreibt offenen Brief an die Kanzlerin
Anhaltende Kürzung des Weihnachtsgeldes Berlin - Mit einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin protestiert der Bundesvorstand…
WeiterlesenAndere Bundesländer bauen Windkraftanlagen.
Baden-Württemberg hat nicht mehr als einen „Windatlas“
"Wir wählen Zukunft: Erneuerbare statt Atom" widerspricht Wirtschaftsminister Pfister: Das Land droht den Einstieg in das…
WeiterlesenBundeskanzlerin Angela Merkel zu Besuch bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute gemeinsam mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel,…
WeiterlesenAKW-Laufzeiten: Deutsche Umwelthilfe verklagt Justizministerin wegen verweigerter Akteneinsicht
Pressemitteilung Überraschende Kehrtwende von Ministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) bei Laufzeitenfrage nach wie vor rätselhaft - Zunächst hatte…
Weiterlesenstern: Bayreuther Kommissionsmitglied spricht bei Guttenberg-Arbeit von Täuschung im rechtlichen Sinne
Die Plagiatsaffäre von Karl-Theodor zu Guttenberg wird nach seinem Rücktritt als Bundesverteidigungsminister offenbar ein juristisches Nachspiel…
WeiterlesenLetzte Chance für Spediteure: Jetzt De-minimis-Zuschuss für die Nachrüstung mit Diesel-Partikelfiltern beantragen
Jetzt die Gelegenheit nutzen und Geld vom Staat sichern: Am 31. März 2011 läuft das De-minimis-Förderprogramm…
WeiterlesenÖffnungsklausel vom Tisch / BZÄK zum GOZ-Kompromiss des Bundesgesundheitsministeriums
Die Bundeszahnärztekammer begrüßt die Entscheidung von Bundesgesundheitsminister Rösler, keine Öffnungsklausel in der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ)…
WeiterlesenSpaltet Guttenbergs Rücktritt die Nation? / Deutsche kritisch gegenüber der Titelverteidigung von Lena Meyer-Landrut / Rücktritte der Regierungen in Tunesien und Ägypten befürwortet
Die Konkret Marktforschung GmbH hat in der Zeit vom 24.02. bis zum 28.02.2011 eine repräsentative Befragung…
WeiterlesenSaubere Luft für Leipzig:
Umweltschutzverbände gratulieren
zur 1. Umweltzone in Sachsen
Gemeinsame Pressemitteilung Umweltschutzverbände rufen Städte in Sachsen auf, dem Beispiel der Umweltzone Leipzig zu folgen -…
Weiterlesenstern-Umfrage: Mehr als jeder Dritte wollte Guttenbergs Rücktritt
Ex-Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg hat kurz vor seinem Rücktritt in der Bevölkerung deutlich an Ansehen eingebüßt.…
WeiterlesenBeckstein auf stern.de: „Guttenberg-Affäre schadet der CSU“
Auch in der CSU rücken immer mehr politische Gefährten von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ab. Erstmals…
WeiterlesenEine Initiative der Menschlichkeit!
Entwicklungspolitiker aus allen Bundestagsfraktionen haben in Berlin einen gemeinsamen Aufruf vorgestellt, in dem sie eine deutliche…
WeiterlesenÄrger um neuen Kraftstoff / Röttgen: Herkömmliches Super muss billiger sein / Bundesumweltminister kritisiert in der ADAC Motorwelt die Ölkonzerne
Nach dem ADAC übt jetzt auch die Bundesregierung Kritik am Verhalten der Mineralölkonzerne bei der Einführung…
WeiterlesenFraktionsübergreifende Initiative zur Erreichung des 0,7-Prozent-Ziels / Stiftung Weltbevölkerung begrüßt erhöhten Druck auf Bundesregierung
Zu der heute in Berlin vorgestellten entwicklungspolitischen Initiative zur Erreichung des 0,7-Prozent-Ziels äußert sich Renate Bähr,…
WeiterlesenBVDH kämpft für gesetzliche Verankerung des Honorarberaters
* Berufsverband deutscher Honorarberater begrüßt Gesetzesvorhaben der Bundesregierung * BVDH-Vorstand Schmidt: "Es darf keine Vermischung von…
WeiterlesenUmfrage für ARD-Sendung „Hart aber fair“: Guttenberg beliebter als vor der Plagiatsaffäre – 72 Prozent der Deutschen wünschen sich, dass er im Amt bleibt
Sperrfrist: 23.02.2011 17:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung…
WeiterlesenWirtschafstrat der CDU e.V. : „Mit Bereinigung der Mehrwertsteuerermäßigungen wichtigen Beitrag zu Steuervereinfachung und Bürokratieabbau leisten!“
Anlässlich der heutigen Konstituierung der Regierungskommission zur Überarbeitung der ermäßigten Umsatzsteuersätze erklärt der Generalsekretär des Wirtschaftsrates…
WeiterlesenWissenschaftler trommeln für Steuerreform – Appell zur Reform der Mehrwertsteuer
Zehn führende Wissenschaftler haben sich heute mit einem Appell für eine umfassende Reform der Mehrwertsteuer ausgesprochen.…
Weiterlesenstern-Umfrage: Guttenberg verliert an Glaubwürdigkeit – Rückhalt in der Bevölkerung bleibt aber riesig – Selbst Oppositionsanhänger gegen Rücktritt
Nach den Berichten über Plagiate in seiner Doktorarbeit hat das Bild von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg…
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