Der Linken-Bürgerschaftswahlkandidat und Anhänger der „Fridays for Future“-Bewegung, Tom Radtke, warnte am 27. Januar vor einem…
WeiterlesenSchlagwort: partei
Schön: Ja zur Forderung nach einem „Pakt gegen sexuellen Missbrauch“
Bessere Prävention – auch gegen sexuelle peer2peer-Gewalt Am heutigen Dienstag hat der Unabhängige Beauftragte für Fragen…
WeiterlesenWieder tote Schafe durch Wolfsriss – AfD auf Seite der Bauern
Am Wochenende sind in Wildbad wieder sieben Schafe höchstwahrscheinlich von einem Wolf gerissen worden. Dazu erklärt…
WeiterlesenGauland: Linksextremismus entschlossen bekämpfen
Am Wochenende ist es in Leipzig erneut zu einer gewalttätigen Demonstration von Linksextremisten gekommen. Zudem verübten…
WeiterlesenDatenschutz ist Freiheitsschutz
Der europäische Datenschutztag wurde im Jahr 2007 ins Leben gerufen, um an das erste Datenschutzabkommen europäischer…
WeiterlesenAltparteien haben Problem mit demokratisch gewählten Volksvertretern: AfD-Landtagsfraktion weist Kritik an ihrem Neujahrsempfang scharf zurück
Am 23. Januar 2020 fand im Landtag von Baden-Württemberg der Neujahrsempfang der AfD-Fraktion mit über 150…
WeiterlesenBayernpartei: Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Mario Draghi ist ein Schlag ins Gesicht von Sparern und Betriebsrentnern
Am 31. Januar wird der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, aus den Händen…
WeiterlesenPiraten Niedersachsen fordern Umkehr bei der Rentenpolitik
Am 24.01.20 fand in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover die zweite Mahnwache unter dem Motto „Fridays gegen…
WeiterlesenJörg Meuthen und Tino Chrupalla: 27. Januar – der NS-Opfer gedenken, Rechtsstaat und Demokratie entschlossen verteidigen
Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklären die AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen und Tino…
WeiterlesenPiraten fordern: Keine Millionen mehr für Kirchen- und Katholikentage
2022 soll in Stuttgart der Katholikentag stattfinden. Die Landeshauptstadt möchte diesen mit bis zu 1,85 Millionen…
WeiterlesenLuczak/Steineke: Verbraucher schützen – Inkassogebühren für Kleinforderungen senken
Union legt Vorschlag für Gebührenregelung vor Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat im vergangenen Jahr den Referentenentwurf eines…
WeiterlesenBaumann: AfD-Fraktion war die erste, die Combat 18 verbieten wollte
Zum Verbot der rechtsradikalen Gruppe Combat 18 erklärt der erste parlamentarische Geschäftsführer, Bernd Baumann: „Es ist…
WeiterlesenBrand: Schutz verfolgter Rohingya umgehend gewährleisten – Gewalt beenden
Internationaler Gerichtshof verpflichtet Myanmar Der Internationale Gerichtshof hat Myanmar zu Sofortmaßnahmen zum Schutz der verfolgten Rohingya…
WeiterlesenSpringer: Lohndumping durch Zuwanderung nicht mehr von der Hand zu weisen
Wie das Handelsblatt mit Verweis auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag berichtet, wächst die Lohnlücke…
WeiterlesenBezahlbare Strompreise: CSU-Fraktion fordert Senkung der Stromsteuer
Angesichts von Rekordstrompreisen für Verbraucher und Unternehmen in Deutschland will die CSU-Fraktion für deutliche Entlastung sorgen.…
WeiterlesenAlexander Wolf und Dirk Nockemann: Verzweifelte SPD bittet um Schützenhilfe aus der Türkei
Der Hamburger SPD-Abgeordnete Kazim Abaci fordert gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Istanbul Hamburgs Türken dazu auf,…
WeiterlesenAn der Realität vorbei: AfD warnt vor Linksextremismus
Die AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg gründet einen Arbeitskreis Linksextremismus. [1] Der Landesverband der Piratenpartei mahnt an, die…
WeiterlesenBayernpartei: Forderung nach höheren Lebensmittelpreisen ist zu kurz gedacht
Jüngst kündigte die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner an, dass Lebensmittel – insbesondere Fleisch – teurer werden sollen.…
WeiterlesenHarder-Kühnel: Klares Nein zum „Gebärstreik für den Klimaschutz“
Erneut riefen linke Feministinnen dazu auf, aus Klimaschutzgründen auf eigene Kinder zu verzichten, so auch Verena…
WeiterlesenNDR Umfrage: SPD in Hamburg wieder vorn
Gut vier Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg konkurrieren SPD und Grüne weiterhin um Platz eins.…
WeiterlesenStephan Brandner: Eine Milliarde für den Deutschen Bundestag: „Reform zwingend erforderlich!“
In diesem Jahr wird der Deutsche Bundestag erstmals Kosten in Höhe von mehr als einer Milliarde…
WeiterlesenTillmann: Die Mitte der Gesellschaft entlasten
Der Einkommensteuertarif muss gerechter gestaltet werden Aktuell wird eine Diskussion um eine Reform der Einkommensteuer geführt.…
WeiterlesenFrei: Herkunftsländer stärker für Migrationssteuerung in den Blick nehmen
Rückführung stärkeres Gewicht beimessen Das Bundeskabinett hat heute die von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration,…
WeiterlesenBeatrix von Storch: „Merkel will jetzt ganz offiziell Deutschland zu einem Einwanderungsland machen“
Im Nationalen Aktionsplan Integration, dessen erster Teil am heutigen Mittwoch das Bundeskabinett passieren soll, betont die…
WeiterlesenJörg Meuthen und Petr Bystron: „Steinmeier muss die Appeasement-Politik gegenüber dem Iran beenden!“
Der israelische Premier Benjamin Netanjahu hat angekündigt, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Israelreise mit dessen Iran-Politik…
WeiterlesenSchutz für Kommunalpolitiker: CSU-Fraktion will Strafrecht verschärfen
Als Konsequenz auf die Expertenanhörung im Innenausschuss, die belegt hat, dass Beleidigungen, Bedrohung und Gewalt gegen…
WeiterlesenSpanien verletzt die Immunität katalanischer Europaabgeordneter
Die Piratenabgeordneten im Europäischen Parlament und die katalanischen Piraten haben letzte Woche eine Pressekonferenz abgehalten. Thema…
WeiterlesenDas Erste, Mittwoch, 22. Januar 2020, 5.30 – 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
7.05 Uhr, Julia Klöckner, CDU, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Thema: CDU verliert die Bauern Pressekontakt:…
WeiterlesenHampel: Ergebnisse der Berliner Libyen-Konferenz sind reine Kosmetik
Zu den Ergebnissen der Berliner Libyen-Konferenz teilt der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Armin-Paulus…
Weiterlesen„Forst – Kultur – Heimat“: Forst- und jagdpolitisches Leitbild der AfD-Bundestagsfraktion
Unter dem Motto „Forst – Kultur – Heimat“ hat die AfD-Bundestagsfraktion am Montag ihr forst- und…
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